Im österreichischen Bundesland Vorarlberg ist der Polizei ein Schlag gegen das illegale Glücksspiel geglückt. Die Beamten konnten laut übereinstimmenden Medienberichten im Zuge eines Großeinsatzes in Dornbirn mehrere Tatverdächtige festnehmen. Im gleichen Zeitraum sei auch in der Stadt Hohenems die Auflösung einer Menschenansammlung erfolgt, da mehrere Personen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen verstoßen und sich zu einer Party getroffen haben sollen. Insgesamt habe die Polizei bei beiden Einsätzen rund 276 Anzeigen geschrieben.
Kampf gegen illegales Glücksspiel
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Restriktionen floriert das illegale Glücksspiel. Da Spielhallen und Casinos auch in Österreich ihre Pforten weiterhin geschlossen halten müssen, weicht ein gewisser Teil der Spielerschaft auf nicht regulierte Angebote aus. Dadurch muss die Polizei in regelmäßigen Abständen eingreifen und illegale Glücksspielaktivitäten unterbinden. So rückten Beamten in Vorarlberg nach Angaben der österreichischen Medienlandschaft vor einigen Tagen in der Stadt Dornbirn aus und gingen gegen das illegale Glücksspiel vor, das auf einem ehemalige Firmengelände praktiziert worden sei. Vorab seien der Polizei einige Hinweise zugespielt worden, die letztlich einen dringenden Tatverdacht zu Tage gefördert hätten.
Dornbirn. Die Stadt liegt im Norden Vorarlbergs und gilt als wirtschaftliches Zentrum des westlichen Bundeslandes. Mit knapp 50.000 Einwohnern gehört die Gemeinde zu den zehntgrößten Städten in Österreich. Da Vorarlberg bereits einige Male wegen illegalem Glücksspiel in den Schlagzeilen stand, geriet auch Dornbirn ins Kreuzfeuer der Polizei. So wurden allein im Jahr 2019 rund 40 Kontrollen an verbotenen Automatenspielen durchgeführt. Auch der Sportwettenmarkt wurde mit 50 Kontrollen genauestens untersucht.
Nach Ankunft der Polizei sei die Situation zunächst unter Kontrolle gebracht worden, ehe die Beamten die Personalie der beteiligten Personen aufgenommen hätten. Insgesamt hätten sich rund 80 Personen auf dem Areal befunden. Einige sollen dabei erwischt worden sein, wie sie in einem Raum Glücksspiel betrieben haben. Daraus habe die Polizei geschlussfolgert, dass gegen das österreichische Glücksspielgesetz verstoßen wird. Zudem würden die Tatverdächtigen willentlich die geltenden Corona-Ausgangsbeschränkungen ignoriert haben. Auch kleinere Mengen verbotener Substanzen sollen im Zuge der Untersuchungen beschlagnahmt worden sein.
Nachdem die Beamten alle Facetten des Einsatzes beleuchtet hatten, habe sie insgesamt 76 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmegesetz, das Suchtmittelgesetz und das Sicherheitspolizeigesetz erstattet.
Illegale Corona-Party
Noch im gleichen Zeitraum musste die vorarlbergische Polizei auch im nahegelegenen Hohenems eingreifen. Laut Medienberichten seien einige anonyme Tipps eingegangen, die die Beamten zu einer großangelegten Corona-Party führten. Die illegale Feier habe in einem Lokal stattgefunden und keinerlei Schutz- oder Sicherheitsmaßnahmen vorgewiesen. Die beteiligten Personen waren nach offiziellen Angaben der Polizei im Alter zwischen 17 und 25 Jahren. Die Betreiberin des Lokals habe sich ebenfalls schuldig gemacht, da sie gegen Bezahlung alkoholische Getränke ausgeschüttet haben soll. Nach ersten Untersuchungsergebnissen habe die Polizei 200 verwaltungsrechtliche Anzeigen ausgeschrieben.
Hohe Strafen. Die österreichische Regierung sieht bei Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmegesetz hohe Strafen vor. So werden Privatpersonen, die Orte ohne die festgelegten Voraussetzungen oder Auflagen – z.B. das Tragen einer Mund- und Nasenschutzmaske oder die Testpflicht – betreten, mit einem Bußgeld bis zu 500 Euro belegt. Wer gegen die geltenden Ausgangsreglungen verstößt, muss im schlimmsten Fall mit einer Geldstrafe bis zu 1.450 Euro rechnen.
Corona-Maßnahmen in Österreich
Im Gegensatz zu Deutschland hegt Österreich den Plan, die aktuellen Restriktionen schrittweise abzubauen. Dafür hat die Regierung die sogenannte Öffnungsverordnung ins Leben gerufen. Diese hebt unter gewissen Voraussetzungen die Ausgangsbeschränkungen auf. So dürfen etwa geimpfte Menschen das Haus rund um die Uhr verlassen, ohne einen entsprechenden Grund anzugeben. Trotz der Lockerungen gilt jedoch weiterhin ein erhöhtes Sicherheitslevel. Aus diesem Grund pocht die Politik weiterhin auf die bewährten Sicherheitsmaßnahmen.
Weiterhin bleibt der Mindestabstand von zwei Metern treuer Begleiter im österreichischen Alltag. Zwar gibt es Ausnahmen, die unter anderem am Tisch im Gasthaus oder auf Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen zum Tragen kommen, in den meisten Bereichen des öffentlichen Lebens muss der Mindestabstand jedoch eingehalten werden. Zudem müssen alle neu geöffneten Bereiche ein Covid-19-Präventionskonzept erstellen und einen Covid-19-Beauftragten ernennen.
Sperrstunde & Zusammenkünfte. Die Zeit spielt ähnlich wie in Deutschland auch in den österreichischen Corona-Maßnahmen eine wichtige Rolle. So gilt etwa ab 22 Uhr eine allgemeine Sperrstunde für alle Betriebe, Veranstaltungen und Sportstätten. Zusammenkünfte sind von 22 bis 5 Uhr nur von vier Personen zuzüglich von maximal sechs minderjährigen Kindern zulässig. Tagsüber wird diese Regulierung zumindest im Freien gelockert. Hier sind Treffen von zehn Personen zuzüglich zehn minderjähriger Kinder erlaubt.
