Thüringen will Online-Casinospiele per Monopol zugängig machen und hat dabei die staatliche Lotterie im Blick. So soll der Betreiber „Lotto Thüringen“ als geeignete Lösung herhalten und könnte bald von einer Ausweitung seines Glücksspielangebots stehen. Der Thüringer Landtag hat diesbezüglich das geltende Spielbankgesetz (ThürSpbkG) abgeändert. Dadurch hat der staatliche Lotteriebetreiber die Möglichkeit, legal Online-Casinospiele im Bundesland anzubieten.
Umsetzung durch Monopol
Auf der Suche nach einer geeigneten Einbettung der Bestimmungen des Glücksspielstaatsvertrags (GlüStV) hat die Regierung in Thüringen den nächsten Schritt getätigt. Im Mittelpunkt stehen dabei Online Glücksspiele, das in naher Zukunft durch einen staatlichen Anbieter im Bundesland ermöglicht werden soll. Darauf haben sich die regierenden Parteien – Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen – zuletzt geeinigt. Für die Realisierung des Vorhabens wurde das 5. Gesetz zur Änderung des ThürSpbkG beschlossen.
Mit ihrem Vorhaben hat sich die Regierung in Thüringen für eine Monopol- und gegen eine Konzessionslösung entschieden. Als Grund gaben die Abgeordneten an, nur auf diese Art und Weise einen wirksamen Jugend- und Spielerschutz gewährleisten zu können. Zudem sei die Sicherstellung eines regulierten und transparenten Spielbetriebs durch einen staatlichen Monopolanbieter deutlich einfacher zu handhaben.
Illegales Online-Spiel. Das abgeänderte Spielbankengesetz in Thüringen soll nicht nur die Kanalisierung des Glücksspiels fördern, sondern auch das illegale Online-Spiel entscheidend zurückdrängen. Diesbezüglich gab Olaf Müller, Abgeordneter der Bündnis 90/Grünen zu Protokoll, dass durch die Monopollösung die bestehende Nachfrage nach Online-Casinospielen in einem kontrollierten und regulierten Angebot bedient werde. Das ist eine bessere Lösung, anstatt wie China das Glücksspielverbot drastisch auszuweiten.
Lotto Thüringen ist Favorit
Das Ministerium für Inneres und Kommunales in Thüringen ist für das Spielbankwesen im Bundesland verantwortlich und soll nach Angaben des Landtags die zuständige Lizenz an einen Betreiber vergeben. Der zukünftige Lizenzinhaber muss vollständig in staatlicher Hand sein, um eine hohe Sicherheit bei der Durchführung des legalen Spiels zu garantieren, so die regierenden Parteien.
Favorit für die Lizenzvergabe sei nach aktuellem Stand die Thüringer Staatslotterie. Eine endgültige Entscheidung sei jedoch noch nicht getroffen worden. Entsprechend sei es denkbar, dass auch eine andere landeseigene Anstalt des öffentlichen Rechts in Zukunft legale Online-Casinospiele anbietet.
Neuland. Lotto Thüringen bietet im Lotteriebereich eine Fülle an Glücksspielen an. Neben „6 aus 49“ können Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes auch am „Eurojackpot“, der „GlücksSpirale“ und an der Sofortlotterie teilnehmen. Berührungspunkte mit klassischen Casinospielen hatte der Lotteriebetreiber bis dato noch nicht. Auf welche Art und Weise das Unternehmen eine Infrastruktur für ein Online-Casinos aufbauen möchte, wird entsprechend interessant sein.
Bis es allerdings soweit ist, müsse sich das abgeänderte Spielbankengesetz den prüfenden Augen der Europäischen Union stellen. Die EU-Kommission werde in absehbarer Zeit die neue Gesetzesauslegung an der Wettbewerbs- und Dienstleistungsfreiheit messen, die im gesamten Binnenraum des Staatenbundes gewährleistet werden muss. Sollte die Kommission dahingehend keine Verstöße erkennen, erfolge im Landtag eine finale Abstimmung.
Privatisierung in NRW
Im Gegensatz zu Thüringen hat Nordrhein-Westfalen für die Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrags keine Monopollösung gewählt. Vielmehr hatte sich der Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes dazu entschieden, die Spielbanken des staatlichen geführten Betreibers „Westspiel“ in private Hände abzugeben.
Im Rahmen einer Ausschreibung samt Bewerbungsverfahren erhielt letztlich Gauselmann den Zuschlag. Für einen Kaufpreis von 141,8 Millionen Euro sicherte sich der Glücksspielkonzern die Westspiel-Gruppe und wurde am 01. September der Eigner der Casinostandorte in Aachen, Bad Oeynhausen, Dortmund-Hohensyburg und Duisburg.
Zusätzlich erhielt Gauselmann durch die Übernahme neue Lizenzen, um zwei weitere Spielbanken in NRW errichten zu können. Einen ersten Standort für ein neues Casino hat der Konzern bereits ausfindig gemacht – Monheim am Rhein. Wie die Gauselmann-Gruppe im damaligen Presseschreiben mitteilte, habe man sich nach einer umfassenden Standort- und Potenzialanalyse für Monheim entschieden. Da die Kommune sowohl von Köln als auch von Düsseldorf innerhalb von 30 Minuten mit dem Auto zu erreichen ist, decke sie ein großes Ballungsgebiet ab. Das sei essenziell, da so möglichst viele Menschen im Einzugsgebiet der Spielbank seien.
Spielbank auf 43.000 Quadratmetern. Nach Angaben der Gauselmann-Gruppe werde die Spielbank in Monheim den Spielerinnen und Spielern ein großes Repertoire an Casinospielen anbieten. So seien etwa klassische Tischspiele wie Roulette, Poker und Blackjack mit an Bord. Aber auch zahlreiche Slots und Spielautomaten würden ein Teil der Ausstattung sein. Insgesamt böte das geplante Casino eine Spielfläche von 43.000 Quadratmetern. Der Baustart wurde zwar bis dato noch nicht offiziell kommuniziert, dennoch peile Gauselmann an, relativ zügig mit den Arbeiten zu beginnen. Geplant sei dabei ein Investitionsrahmen von rund 22,5 Millionen Euro.
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